Der Konsumsteuer-Vorschlag – ein Hindernis auf dem Weg zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Hier der link

Thesen zum Thema Wachstumskritik und Grundeinkommen

Hier der Link .
Antworten auf Fragen von Ronald Blaschke

Hoch lebe die Arbeitslosigkeit!

Unglückliche Arbeitslose, die ihre Hartz IV-Pflichten brav erfüllen und sich verzweifelt um Jobs bemühen, machen den Beschäftigten das Leben schwer. Die Löhne werden niedri­ger und die Jobs werden immer bekloppter. Vollbeschäfti­gung ist möglich. Hurra? Jobs lassen sich beliebig vermeh­ren, die Richter-Skala der miesen Jobs ist nach unten offen, wenn die Leute immer billiger werden, weil sie dies müssen.

Unbeugsame, die ihr Hartz-IV-Geld als Stipendium für Lebenskunst begreifen, sind die Vorboten einer besseren Zukunft. Denn glückliche Arbeitslose zeigen, dass es auch ohne Arbeit geht. Je mehr die Beschäftigten dies begreifen, desto weniger lassen sie sich gefallen, desto höhere Ansprü­che stellen sie. Sie erkennen in den glücklichen Arbeitslosen wichtige Verbündete und gönnen ihnen das Geld vom Staat. Arbeitslosigkeit ist nicht das Problem, sondern die Lösung.

Der Sumpf der drohenden Armut macht die Leute unterwür­fig, unsolidarisch und unproduktiv. Der „Bürgersteig“ eines bedingungslosen Grundeinkommens ermöglicht allen ein Leben in Freiheit. Wen du dann als Arbeitskraft beschäfti­gen willst, den musst du dafür gewinnen – zwingen geht nicht mehr.

Die totale Vollbeschäftigung

Ohne Spannung keine Initiative. Wer satt ist, wird sich nicht um Nahrung bemühen. Eine staatliche Versorgungsgarantie, ein permanenter Sättigungsstrom, macht schlaff. Ein Anreiz muss sein, und es muss spürbar um etwas gehen. Meine Phantasie, wie ich mich nützlich machen könnte, beflügelt es doch sehr, wenn ich ohne zahlende Kunden oder Chefs hungern müsste. Ich biete, entsprechend intensiv motiviert, meine Dienste an, und schaffe für mich Beschäftigung.

Auch der Staat kann helfen: mit Job-Coaching. Und schon sind alle beschäftigt: die Job-Coaches, sie erdenken zielfüh­rende Schritte, und ihre Klienten, die Job-Muffel, die an der Hand ihrer Coaches die vereinbarten Schritte gehen müssen.

Und ... ein wenig Bewegung nützt allen: die Satten können ihre überflüssigen Pfunde runtertrainieren und dienen damit der Energie­versorgung. Es müssen nur die geeignete Fitnessgeräte mit entsprechenden Modulen zur Energieumwandlung und Stromeinspeisung verbunden werden.

Ressourcen schonen schön und gut. Bei der Ressource menschl. Arbeitskraft wäre jedoch zu viel Schonung kontra­produktiv, zeichnet sich doch ab, dass manche ihre eigene Arbeitskraft allzu verantwortungslos schonen würden.

Bedingungsloses Grundeinkommen – das Diesseits jenseits des Wachstums

Hier der Text vom Februar 2011

Existenzminimum - so wenig wie möglich? Nein: so viel wie möglich!

Hier der Text von 2010.

Ein niedriges “Grundeinkommen” bedeutet Zwang zur Erwerbsarbeit

Hier die Quelle von 2009.

Teil 1: Mit einem niedrigen Transfer, wie z. B. Hartz IV, ist ein menschenwürdiges Leben nicht möglich
Von Ronald Blaschke
 
Teil 2: Hinzuverdienen können … sollen … müssen?
Von Robert Ulmer
Die Debatte um die Höhe des Grundeinkommens interessiert nicht nur Technokraten und Finanzierungsexperten. Sie enthält auch eine zentrale Auseinandersetzung um die Frage, welchem Zweck das Grundeinkommen im Wesentlichen dienen soll. Soll es die Freiheitsspielräume der Individuen erweitern, oder soll es die charakteristischen Zwänge unserer kapitalistischen Arbeitsgesellschaft lediglich modernisieren? Soll das Grundeinkommen allen ermöglichen, zu jedem miesen Job, zu jeder unattraktive Fördermaßnahme NEIN zu sagen und auch ohne Job ein angenehmes Leben führen zu können? Oder soll die niedrige Höhe des Grundeinkommens eine permanente Nötigung sein, Geld hinzuzuverdienen?
Auf die übliche Besorgnis der Grundeinkommensskeptiker, wer denn noch arbeiten werde, wenn er oder sie das Grundeinkommen gratis erhalte, antworten viele Grundeinkommensbefürworter mit der eifrigen Beschwichtigung: die Menschen werden schon deshalb Erwerbsarbeit leisten, weil sie hinzuverdienen wollen, denn mit dem Grundeinkommen allein werden sie sich den erwünschten Lebensstandard nicht leisten können. Der erwünschte Lebensstandard kann aber etwas sehr Verschiedenes bedeuten. Ein stattliches Eigenheim, ein Auto, ein teurer Urlaub und diverser Statuskonsum ist das eine. Etwas grundsätzlich anderes ist es, hinzuverdienen zu müssen, um aus der Situation drückender Armut herauszukommen, um überhaupt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können.
Nun lässt sich die Frage, welche Höhe des Grundeinkommens existenzsichernd sei, welche Höhe eine gesellschaftliche Teilhabe ermögliche und welche (zu geringe) Höhe eben dies den Menschen versage, nicht einfach mit der Angabe eines Geldbetrages beantworten. Zum Beispiel: ab 1.000,- Euro sei Teilhabe möglich, und darunter nicht. Es gibt wohl einige wenige Lebenskünstler, die mit sehr wenig Geld gut zurecht kommen, und für die die Abschaffung des Arbeitszwanges und anderer Mitwirkungspflichten von Hartz IV schon die Erlösung von fast allem Übel bedeuten würde. Aber für die meisten ist ein Einkommen in Höhe von Hartz IV eine permanente Existenzbedrohung – übrigens auch ganz materiell: die Lebenserwartung einkommensarmer Menschen ist deutlich geringer. Ganz zu schweigen von gesellschaftlicher Teilhabe: wer nicht mit ins Kino gehen kann, ist draußen. Ebenso, wer fünf mal hin und her überlegen muss, ob er oder sie es sich leisten kann, einen Freund auf ein Bier oder auf eine Tasse Kaffee einzuladen.
Aber auch, wenn wir diese individuellen Geldbedarfs-Unterschiede mit bedenken, gilt eindeutig: All die Vorteile, die das Grundeinkommen den Menschen bringt, die gestärkte Verhandlungsposition im Arbeitsleben, die Möglichkeit „Nein: so nicht“ sagen zu können, sind an ein ausreichend hohes Grundeinkommen gekoppelt. Je geringer das Grundeinkommen ist, desto stärker ist der Druck, hinzuverdienen zu müssen, desto erpressbarer, desto lohnabhängiger werden die Leute. Ein behördlicher Arbeitszwang wie bei Hartz IV ist dann gar nicht mehr nötig. Das zu niedrige Niveau des Grundeinkommens würde als faktischer Arbeitszwang dazu führen, dass die Erwerbslosen und die Prekarisierten – wie heute aufgrund Hartz IV – sich bereitwillig auch um die miesesten Jobs bemühen. Keine große Überraschung wäre es, wenn es bald Grundeinkommensbefürworter geben würde, die behaupten, dass man mit einem möglichst niedrigen Grundeinkommen den Menschen etwas Gutes tue: so hätten sie einen maximalen Anreiz zur Arbeit und damit eine höhere Motivation, tätig zu werden. Mit einer Stärkung der individuellen Freiheit hat das dann aber nichts mehr zu tun.
Vielleicht ist es leichter, realpolitisch erfolgreich zu sein, wenn man einen sehr niedrigen Betrag des Grundeinkommens vorschlägt: 600,- Euro (plus Krankenversicherung) oder sogar nur 400,- Euro (plus Krankenversicherung). Aber ein realpolitischer „Erfolg“, der eine Verschlechterung gegenüber Hartz IV mit sich bringen würde, der ein Heer von einkommensarmen und genau deshalb höchst arbeitswilligen HinzuverdienerInnen produzieren würde, wäre eine Niederlage für die Sache des bedingungslosen und existenzsichernden Grundeinkommens, wie es das Netzwerk Grundeinkommen mit seinen 4 Kriterien fordert.
Es kann nicht darum gehen, mit allerlei wissenschaftlichen Forschungen herauszubekommen, mit wie wenig ein Mensch noch so gerade eben über die Runden kommen kann, um dann ein möglichst niedriges Grundeinkommen mit der Behauptung zu rechtfertigen, es sei existenzsichernd. Im Gegenteil: Die materielle Basis für möglichst viel individuelle Freiheit ist nicht ein möglichst niedriges, sondern ein möglichst hohes Grundeinkommen. Ein solches wird es nicht „finanzierungsneutral“ geben. Wer die Einkommensschwächsten besser stellen will, muss bereit sein, dafür ein größeres Umverteilungsvolumen einzusetzen.

Das bedingungslose Grundeinkommen ist im Interesse aller Lohnabhängigen!

Hier der Text von 2009.

Arbeit im Blick des Anderen – Selbstentfaltung oder „der Tod meiner Möglichkeiten“?

Vortrag und Diskussion im Bötzow-Buchladen, Bötzowstraße 27, 10407 Berlin 28.01.2009

Wie aktuell ist die Philosophie Sartres? „Zur Freiheit verurteilt“ zu sein ist das unbequeme Schicksal bewusster Wesen. Dass auch die Anderen frei sind, kommt erschwerend hinzu. Liebe, Sexualität: konfliktreiches Aufeinandertreffen zweier Freiheiten.

Im Blick des Anderen erstarren wir zum Objekt. In der Arbeitsgesellschaft müssen wir ein nützliches Objekt, eine verkäufliche Ware sein.

In der Grundeinkommensgesellschaft können wir uns frei entfalten, inmitten der Anderen, also auf dem Glatteis, aber nicht mehr in der Enge des Lohnzwanges.

Hier mein Handout (einen ausformulierten Text gibt es demnächst):

Zwei Bedeutungen von Freiheit

1.    „Zur Freiheit verurteilt“ – Jean-Paul Sartre

2.    „Wirkliche Freiheit für alle“ – Philippe Van Parijs

Die Freiheitsphilosophie von Sartre

1.    Antideterminismus

-       Das Bewusstsein ist kein Ding, sondern „Bewusstsein von …“

-       Vergangenheit – Gegenwart – Zukunft

-       Die Situation

2.     Der Blick: „fremder Freiheit ausgesetzt“

-       „Das Geheimnis meines Seins“

-       „Der Tod meiner Möglichkeiten“, Entfremdung

3.    Die konkreten Beziehungen der Menschen

-       Aneignung der Fremdsubjektivität durch mein Objekt-Sein: Liebe, Sprache, Masochismus

-       Zurückblicken: Gleichgültigkeit, sexuelle Begierde, Sadismus, Hass

-       Beziehungen als Konflikt; das Scheitern der Harmonie-Illusionen

4.    Es gibt keine Startposition

-       Immer habe ich bereits gewählt

-       Vergesellschaftung durch Erblickt-werden hat immer schon stattgefunden

Lohngesellschaft: Workfare 
oder Ermöglichungsgesellschaft: bedingungsloses Grundeinkommen

1.     Objekt-Sein-für-Andere in der kapitalistischen Lohngesellschaft: nützliche Ressource

-       Der Zwang, zum Lebensunterhalt sich als Ware verkaufen zu müssen

-       Verfügbarkeit für die Behörde

-       Zustand der „Befehlserwartung“ (Canetti)

2.     Objekt-Sein-für-Andere in der Ermöglichungsgesellschaft

-       Selbstentfaltung in Unsicherheit, auf dem Glatteis

-       Die Enge der Lohngesellschaft, die Weite der Ermöglichungsgesellschaft

-       „Gesellschaft ohne Ausrede“

Literatur:     

- Jean-Paul Sartre: Das Sein und das Nichts

- Philippe Van Parijs: Real Freedom for All

- Elias Canetti: Masse und Macht

- Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (Hg.): Existenzgeld Reloaded

Grundeinkommen – eine Gesellschaft ohne Mitwirkungspflichten

Hier der Text von 2009.

Motivation, Anreiz, Zwang

Hier der Text  von 2008, ein Beitrag für "Existenzgeld reloaded", herausgegeben von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfe-Initiativen, Neu-Ulm 2008, bei AG-SPAK.

Freiheit – kein Thema im Sozialismus?

Antwort auf „Suche nach grenzenloser Freiheit“ von Michael Schlecht, Neues Deutschland  29./30. April 2006

Autoritäre Lohngesellschaft

Hier der Text von 2005.

"Freizeit statt Arbeit" - Flugblatt von 2005

Freizeit statt Arbeit

Enthemmung der autoritären Arbeitsgesellschaft – ohne Alternative?

Die Hartz IV-Reformen setzten die Arbeitslosen unter Druck. „Mutig“ sei es, die Existenzsicherung der Schwächeren der Gesellschaft zu bedrohen. Zur Verschär­fung der Zumutbarkeit, also zu massiven Freiheitseinschränkungen, gebe es „keine vernünftige Alternative“.

Der Druck gegen die Arbeitslosen, die Drohung von Armut und Arbeitszwang, richtet sich auch gegen die anderen Lohnabhängigen, bewirkt Einschüchterung und Disziplinierung. Arbeit um jeden Preis. Arbeitslose und Beschäftigte lassen sich in eine Unterbietungskonkurrenz treiben, in eine Abwärtsspirale der wechselseitigen Entsicherung.

In der sturen Fixierung auf den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit sind sich alle einig: die Regierung, die Wirtschaft, die rechten Oppositionellen und auch viele Linke. „Arbeit her!“ rufen manche Protestierende und verfestigen damit das Verhängnis der Arbeitsgesellschaft.

Nun ist eine Ursache der Arbeitslosigkeit die immer weiter steigende Produktivität der Arbeit: für immer mehr Arbeitsergebnisse wird (z.B. wegen technischem Fort­schritt) immer weniger Arbeit benötigt. Paradiesische Aussichten, eine Welt mit immer weniger Arbeit, immer weniger Mühsal und Plackerei? Doch diejenigen, deren Arbeit nicht mehr benötigt wird, geraten in Not: ihre persönliche Existenz­sicherung ist an einen Lohn für eben eine solche überflüssige Arbeit gekoppelt. Die für die Arbeit Überflüssigen müssen sich, und zwar, weil sie überflüssig sind, im­mer mehr um Arbeit bemühen – das ist die „Logik“ des Lohnzwanges in der kapita­listischen Überfluss-Ökonomie. Die Existenzangst nimmt wieder zu, und das in einem der reichsten Länder der Welt, das reicher ist als je zuvor.

Und dazu „keine Alternative“? Eine Alternative zu der widersinnigen Verstärkung des Arbeits-Druckes wäre die Entlastung der Individuen vom Druck zur Arbeit durch ein bedingungsloses Grundeinkommen an alle.
Dessen vier Hauptmerkmale stehen in direkter Opposition zu Hartz IV:

- Das Grundeinkommen ist ausreichend hoch, z.B. 1.000 € pro Monat, es ist inso­fern die Abschaffung der Armut (und, nebenbei, eine stabile Konsumnachfrage).

- Das Grundeinkommen wird an alle Personen individuell ausgezahlt und nicht an Haushalte oder „Bedarfsgemeinschaften“.

- Es ist keine Bedürftigkeitsprüfung erforderlich. Schluss mit der unwürdigen Schnüffelei der Behörden im Privatbereich der EmpfängerInnen.

- Das Grundeinkommen ist nicht an die Bedingung der Arbeit oder Arbeitsbereit­schaft gekoppelt, ist also eine „Leistung ohne Gegenleistung“.

Die Bedingungslosigkeit ist der wesentliche Unterschied zu den herkömmlichen Sozialeinkommen. Das Grundeinkommen befreit mich vom Zwang, für meine Existenzsicherung zu arbeiten, und verringert auf diese direkte und unkomplizierte Art und Weise die Lohnabhängigkeit im Kapitalismus. Es stärkt die individuelle Freiheit vor allem der ökonomisch Schwächeren. Beispiel: Jetzt gilt die Devise, dass sich niemand mehr zu schade sein darf für welche Arbeit auch immer. Dage­gen ermöglicht das Grundeinkommen sehr wohl, sich für eine ungewünschte Arbeit zu schade zu sein (oder einen höheren Lohn als Entschädigung auszuhandeln). Auf diese Weise ist das Grundeinkommen ein ökonomischer Anreiz zur Abschaffung unattraktiver Arbeiten.

Das Grundeinkommen macht möglich: Freizeit statt Arbeit. Muße lässt wieder Phantasie entstehen, und daraus hervorgehend Innovation, Fortschritt.
Die Perspektive: a) eine Gesellschaft der freien Kooperation; b) wachsendes Ver­trauen darauf, dass die selbst gewählten Tätigkeiten auch relativ sinnvoll für andere sein werden; c) gestärkte Verhandlungsposition der Beschäftigten in den Betrieben; u. v. m. Dies ist die Alternative zur repressiven und depressiven Angst-Arbeits­gesellschaft, die durch Perspektivlosigkeit, innere Kündigung und Mobbing geprägt ist.

Zur Umsetzung: Das Grundeinkommen wird durch eine stärkere Belastung der hö­heren Einkommen finanziert. Deshalb wird es seitens der NettozahlerInnen Wider­stand gegen die Umverteilung zugunsten der Schwächeren geben. Auch der Abbau der Erpressbarkeit und Verfügbarkeit der Arbeitskräfte wird nicht allen gefallen.

Besonders peinlich ist jedoch, dass die Lohnabhängigen selber überwiegend gegen das Grundeinkommen und für ihre fortgesetzte Unfreiheit optieren werden: Sie wollen „auf eigenen Beinen“ stehen, wollen Lohnabhängigkeit pur („gestärkte Eigenverantwortung“), sie akzeptieren beharrlich die autoritäre Arbeitsgesellschaft: Ich arbeite also darf ich sein; das Recht zu leben habe ich mir zu ver„dienen“ (es sei denn, ich bin anerkanntermaßen „arbeitsunfähig“, also z.B. alt oder krank). Kein unverdientes Leben, kein unverdientes Glück! Die Gemeinschaft fordert von allen ihren Beitrag, zumindest „Mühe“, Unterordnung, Verfügbarkeit, Dienstbereitschaft. Alle haben der Gemeinschaft ihr Opfer an Lebenszeit darzubringen. Autoritär ist die anklagende Selbstgerechtigkeit der Arbeit, die resignierte Bescheidenheit, ver­bunden mit einem Gerechtigkeitsdrang: dass die Pflicht zum Opfer für die Gemein­schaft für alle gilt, dass niemand entrinnen darf.

Keine Kritik an den Sozialkürzungen ohne Kritik der Arbeit!